Gestern fanden die britischen Unterhauswahlen statt, wobei die Conservative Party unter ihrem Vorsitzenden Boris Johnson einen klaren Sieg davontrugen. Was bedeutet die UK-Wahl für das Land sowie für den Brexit?
Brexit besiegelt
Nach dem gestrigen Wahltag ist es unbestreitbar: Die Mehrheit der britischen Bürgerinnen und Bürger sind nach wie vor für den Brexit. Dies macht der Erdrutschsieg von Boris Johnson deutlich, denn eine so hohe, absolute Mehrheit von 364 von 650 Sitzen gab es zuletzt 1987 unter der „Iron Lady“ Margaret Thatcher. Die Gegenseite rund um Johnsons größten Widersacher Jeremy Corbyn, Chef der Labour-Partei, ist umso tiefer gefallen. Mit gerade einmal 203 Sitzen fuhr sie ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Corbyn kündigte noch gestern Abend seinen Rücktritt an.
Auch wenn sich gestern das Volk bei der UK-Wahl für den Ausstieg entschieden hat , ist seine Umsetzung nach wie vor problematisch. Zwar steht der Brexit-Termin damit am 31. Januar 2020 fest, allerdings wird es eine große Herausforderung für die Regierung sein, in kurzer Zeit ein neues Handelsabkommen auf die Beine zu stellen. Das bedeutet monatelanges Tauziehen zwischen UK und EU über Regelungen, Zollbestimmungen und die zukünftige Zusammenarbeit. Nach dem Brexit-Fahrplan würde auf den Stichtag Ende Januar eine Übergangsphase folgen, in der sich das Vereinigte Königreich bis Ende 2020 Schritt für Schritt von der Europäischen Union löst.
Schotten wollen Unabhängigkeit
Neben dem Wahlsieg der Tories konnte auch die SNP, die Scottish National Party, einen deutlichen Zuwachs an Mandaten erringen. Die Vorsitzende der SNP, Nicola Sturgeon, kündigte gestern an, eine erneute Abstimmung über die Unabhängigkeit Schottlands von UK schnellstmöglich in die Wege leiten zu wollen. Ein solches Referendum fand bereits 2014 statt, wobei sich eine knappe Mehrheit gegen die Souveränität entschied. Ein unabhängiges Schottland würde vom Brexit ausgeschlossen sein und stattdessen in der EU verbleiben. Boris Johnson wird zwar den Ausstieg verhindern wollen, aber eine gänzliche Verweigerung des Referendums steht auch als Premierminister nicht in seiner Macht.