Der US-Konzern Meta (ehemals: Facebook) veröffentlichte kürzlich seinen Jahresbericht and die US-Börsenaufsicht. Darin machte er auf mögliche Konsequenzen der Datenschutzgesetze der EU aufmerksam. So könnte es zum Facebook- und Instagram-Aus in den EU-Mitgliedstaaten kommen.
2020 erste Drohung mit Instagram-Aus
Im Juli 2020 fällte der Europäische Gerichtshof das „Schrems II“-Urteil. Damit war das vormals gültige Abkommen namens Privacy Shield, welches den Datentransfer zwischen EU und USA regelte, offiziell aufgehoben. Somit durften personenbezogene Daten europäischer Nutzerinnen und Nutzer nicht mehr auf Servern in den Vereinigten Staaten gespeichert oder dort weiterverarbeitet werden. Bereits damals reagierte der damalige Facebook-Konzern (heute: Meta) mit Drohungen über die Abschaltung von Facebook und Instagram in der Europäischen Union. Seitdem wartet das Unternehmen auf ein neues Abkommen zum Datentransfer zwischen den USA und der EU.
Die Verhandlungen über den Transfer von Daten zwischen EU und USA sahen bis dato allerdings noch keine Erfolge. In seinem Jahresbericht an die US-amerikanische Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission) gab Meta nun an, dass ein Rückzug von Facebook und Instagram aus der Europäischen Union notwendig sein könnte, falls sich die Parteien nicht über den Datentransfer einig werden.
Warum ist der Datentransfer so wichtig für Meta?
Der Konzern Meta generiert die Einkünfte der sozialen Netzwerke Facebook und Instagram hauptsächlich über personalisierte Werbung. Seitdem die personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht mehr in den USA gespeichert und vor allem weiterverarbeitet werden, soll dieser Geschäftszweig nicht mehr wie gewollt funktionstüchtig sein. Meta erwartet noch in der ersten Jahreshälfte 2022 eine Lösung für das Problem mit der Datenspeicherung und -verarbeitung. Derzeit befinden sich Europäische Union und die Vereinigten Staaten in der finalen Phase ihrer Verhandlungen über ein neues Abkommen zum Datentransfer.
Sollte die Verhandlungen wider Erwarten scheitern, könnte dies das Facebook- und Instagram-Aus für Millionen von europäischen Userinnen und Usern bedeuten. Ob Meta auch WhatsApp in den EU-Mitgliedsstaaten abschalten würde, ist nicht bekannt.